AGB
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen SharkAgency und dem Kunden geschlossen werden, in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, SharkAgency hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn SharkAgency in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Vertragspartners vorbehaltlos Leistungen erbringt. Zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten die dem Kunden im Angebot zur Verfügung gestellten Leistungsbeschreibungen und dort aufgeführten Kosten.
(2) SharkAgency ist zu Änderungen dieser AGB berechtigt, soweit diese keine wesentlichen Vertragsinhalte betreffen. Über solche Änderungen wird SharkAgency den Kunden per E-Mail informieren. Die Änderung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht, soweit er in der Mitteilung über die geplante Änderung auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurde. SharkAgency ist im Falle des Widerspruchs des Kunden zur außerordentlichen Kündigung zum Ende der aktuellen Vertragslaufzeit berechtigt.
§ 2 Vertragsgegenstand und Vertragsschluss
(1) Die von SharkAgency angebotenen Leistungen umfassen Dienst- und Agenturleistungen im Bereich des Online-Marketings. Hierzu gehören insbesondere Suchmaschinenmarketing (SEM), die Erstellung von Homepages, animierten Videos, Print- und Werbematerial.
(2) Der Schwerpunkt des Leistungsangebots liegt in der Gestaltung von Homepages. Für die Gestaltung der Homepage des Kunden erstellt SharkAgency in Abstimmung mit dem Kunden jeweils maximal zwei Entwürfe / Konzepte, ggf. unter Berücksichtigung der Vorschläge und Inhalte des Kunden, von denen ein Entwurf / Konzept vom Kunden zur Erstellung und Freischaltung freigegeben werden muss. Kommt es zu keiner Freigabe durch den Kunden, kann eine Erstellung und Freischaltung nicht erfolgen. Entschließt sich der Kunde, die Homepage nicht erstellen und freischalten zu lassen oder äußert er sich innerhalb einer ihm gesetzten Frist zur Freigabe des Entwurfs / Konzepts nicht, so ist SharkAgency berechtigt, für die erstellten Entwürfe / Konzepte nach Maßgabe des §649 BGB eine angemessene Vergütung vom Kunden zu verlangen.
(3) Ein weiterer Schwerpunkt des Leistungsangebots liegt, sofern vereinbart, in der Einrichtung eines Web-Shop Systems. Web-Shop Systeme werden nach individueller Anforderung des Kunden erstellt. Der Umfang und die Funktionalität des Web-Shop Systems werden vor Vertragsabschluss gemeinsam und verbindlich in einem Pflichtenheft definiert. Das Pflichtenheft in seiner letzten, übereinstimmend gefassten Version, ist Bestandteil des jeweiligen Angebots von SharkAgency.
(4) Gegenstand des Vertrags sind die in dem jeweiligen Angebot von SharkAgency beschriebenen Leistungen. Soweit das Angebot einzelvertragliche Regelungen, insbesondere zum Leistungsinhalt, Preise und Zahlungsbedingungen, enthält, gehen diese den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
(5) Soweit nicht anders vereinbart, erfolgen Angebote von SharkAgency freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung (auch per E-Mail oder Fax) oder Lieferung durch SharkAgency zustande.
(6) Gegenstand des Vertrags sind die in dem jeweiligen Angebot von SharkAgency beschriebenen Leistungen. Soweit das Angebot einzelvertragliche Regelungen, insbesondere zum Leistungsinhalt, Preise und Zahlungsbedingungen, enthält, gehen diese den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
§ 3 Urheber- und andere Schutzrechte, Rechtsverhältnisse
(1) Die Bestellung einer Homepage beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an der Software auf den Kunden. In diesem Zusammenhang ist mit Software die Software gemeint, die für die Erstellung der Homepage verwendet wird. Alle Rechte an der hierfür genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheberrechten und sonstigen Rechten, die mit der Software im Zusammenhang stehen, verbleiben uneingeschränkt bei SharkAgency.
(2) Das gesamte Design der von SharkAgency gestalteten Website ist als persönliche geistige Schöpfung des jeweiligen Webdesigners durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG) geschützt, dessen Bestimmungen auch dann zur Anwendung kommen, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht wird. SharkAgency räumt dem Kunden nach Maßgabe des § 3 dieser AGB jedoch ein Nutzungs- und Bearbeitungsrecht ein.
(3) Der Kunde erhält keinen Zugriff auf den der Homepage zugrundeliegenden Quellcode und auch keine Dokumentation hierzu. Zugriff auf den Quellcode hat ausschließlich SharkAgency.
(4) Die Lizenzen der zur Homepage Gestaltung genutzten Bilder von Drittanbietern werden von SharkAgency erworben und verbleiben ausschließlich bei SharkAgency. Die Lizenz verbleibt bei SharkAgency und kann nicht an den Kunden übertragen werden. Dies schließt eine eigene Verwendung durch den Kunden in sämtlichen Medien (z.B. Anzeigen, Artikel und weitere Werbemittel wie Flyer, Visitenkarten, etc.) in Print und Online aus.
(5) Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Rechtevorbehalte in den Inhalten dürfen weder verändert noch beseitigt werden. Der Kunde verpflichtet sich zur Wahrung fremden geistigen Eigentums.
(6) Die für den Kunden von SharkAgency angefertigten Texte sowie die im Auftrag des Kunden gestalteten Logos kann der Kunde uneingeschränkt für weitere Zwecke in allen Medien verwenden. Für den markenrechtlichen Schutz eines von SharkAgency im Auftrag des Kunden gestalteten Logos durch Eintragung einer Wort- bzw. Wort-Bild-Marke sowie eine vorhergehende Markenrecherche ist der Kunde selbst verantwortlich.
(7) SharkAgency ist berechtigt, soweit einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde, (Firmen-)Namen, geschützte Marken- und Warenzeichen, oder Logos des Kunden bei der Erbringung der Leistung insbesondere für SEM zu verwenden.
§ 4 Nutzungs- und Bearbeitungsrecht des Kunden
(1) SharkAgency räumt dem Kunden das ausschließliche, räumliche und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die für ihn gestaltete Homepage zu nutzen (Nutzungsrecht). Das Nutzungsrecht ist nicht von dem Kunden auf Dritte übertragbar. Die Einräumung des Nutzungsrechts wird erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig an SharkAgency entrichtet hat.
(2) Veränderungen der von SharkAgency erstellten Produkte, Inhalte, Dienstleistungen und Homepages ist anderen Marketingagenturen und dem Kunden ohne schriftliche Zustimmung strengstens untersagt. Dies gilt auch, sobald das Vertragsverhältnis zwischen SharkAgency und dem Kunden aufgelöst oder beendet ist. Der Kunde hat die Möglichkeit, das Bearbeitungsrecht durch Zahlung des 2,5-fachen vertraglichen Honorars zu erwerben.
(3) Der Kunde sichert, nach Einräumung des Bearbeitungsrecht durch SharkAgency, bei dem selbstständigen Einstellen von Inhalten zu, dass er über die eingeräumten Rechte verfügen kann und dass über diese Rechte nicht bereits anderweitig in einer Art verfügt wurde, dass die Rechte von SharkAgency oder Dritten beeinträchtigen werden. Dies gilt insbesondere für Bilder und Videos, bei denen alle darauf erkennbaren Personen der Veröffentlichung in jeglicher Form zugestimmt haben müssen.
§ 5 Inhalte und Verantwortlichkeit des Kunden, Verbote, Inhalte Dritter
(1) Der Kunde ist rechtlich allein verantwortlich für die von ihm bereitgestellten bzw. von ihm selbst auf seiner Homepage eingestellten Inhalte und hat sicherzustellen, dass keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen bzw. verlinkt wird. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere, bei allen von ihm eingestellten Inhalten und bei jedweder Kommunikation über seine Homepage oder die ihm von SharkAgency zur Verfügung gestellte E-Mail-Adresse nach bestem Wissen und Gewissen nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
(2) Kundengenerierte Inhalte stammen nicht von SharkAgency und werden auch nicht im Namen von SharkAgency veröffentlicht. SharkAgency macht sich deren Inhalt und deren Aussagen nicht zu eigen und distanziert sich ausdrücklich von allen kundengenerierten oder sonst erkennbar fremden, d.h. nicht von SharkAgency stammenden Inhalten.
(3) Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden, zu Straftaten anleitenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten. Ausdrücklich untersagt ist auch die Einstellung von Inhalten, die gegen das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG), das Markengesetz (MarkenG) oder das Urheberrechtsgesetz (UrhG) verstoßen. Der Kunde verpflichtet sich, keine Verlinkungen auf derartige Inhalte vorzunehmen.
(4) Bei allen vom Kunden bereitgestellten Inhalten sind insbesondere auch die anwendbaren Datenschutzbestimmungen, die Bestimmungen über Urheberrecht sowie die Bestimmungen über das Recht am eigenen Bild zu beachten.
(5) SharkAgency behält sich das Recht vor, Inhalte, die den Anforderungen dieser AGB nicht entsprechen, unverzüglich und ohne vorherige Ankündigung zu entfernen, den Zugang des Kunden zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen. Der Kunde wird über eine Sperrung seines Zugangs unverzüglich per E-Mail informiert.